Österreichs Ex-Kanzler Kurz in Falschaussage-Prozess freigesprochen

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2024 war der frühere österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz wegen einer vermeintlichen Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss zur so genannten Ibiza-Affäre zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Nun hat ein Gericht dieses Urteil aufgehoben.

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00:00Juristischer Erfolg für Sebastian Kurz.

00:04Der frühere österreichische Bundeskanzler ist im Berufungsverfahren um seine Verurteilung in der sogenannten Ibiza-Affäre

00:11wegen einer möglichen Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss freigesprochen worden.

00:16Ich bin jahrelang mit Vorwürfen konfrontiert gewesen.

00:21Es hat zahlreiche Gerichtstermine gegeben, ein Unmaß an Auseinandersetzungen mit diesen Vorwürfen.

00:31Ich glaube, Sie haben alle mitverfolgt, wie sehr das zelebriert worden ist und dass das jetzt alles in sich zusammengefallen ist.

00:39Rückblick. Im Jahr 2019 taucht ein Video auf, das den damaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache von der rechtspopulistischen FPÖ

00:49im Gespräch mit einer vermeintlichen russischen Oligarchennichte auf Ibiza zeigt.

00:54Darin stellt Strache der Frau im Gegenzug für Wahlhilfe Staatsaufträge in Aussicht.

01:00Strache muss deshalb zurücktreten.

01:02Kurz wiederum, der damals Bundeskanzler war, sagt wenig später vor einem Parlamentsausschuss zu der Affäre aus

01:09und wird im Februar 2024 zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, weil er dabei gelogen haben soll.

01:17Bei seiner Aussage ging es um eine Postenbesetzung bei einer Staatsholding.

01:22Dieses Urteil wurde nun vom Oberlandesgericht Wien zurückgenommen.

01:27Gegen Kurz wird in einem weiteren Fall wegen einer möglichen Veruntreuung öffentlicher Gelder ermittelt.

01:33Die Staatsanwaltschaft vermutet, dass Kurz als Bundeskanzler verfälschte Umfragen in Auftrag gegeben hat,

01:40um sein Image aufzupolieren.

01:42Untertitelung des ZDF für funk, 2017

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