- 4.7.2025
In diesem Video erhalten Sie einen umfassenden Überblick über die Themen, die beim Bürgermeister-Café besprochen wurden. Von neuen Gemeindeprojekten bis hin zu aktuellen Herausforderungen. Außerdem gab es diesmal nicht nur Kaffee und Kuchen, sondern auch eine Cocktailtime.
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NewsTranskript
00:00Musik
00:00Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher vom heutigen Bürgermeistercafé im Juli.
00:20Wir haben heute Cocktail-Happy-Hour.
00:24Unsere Gemeinderätin Karin Hammerschmidt hat sich bereit erklärt,
00:27Cocktails, weil wir noch genug Material zum Cocktailmixen vom Sommerfest hatten,
00:33heute für Sie, für Euch zu mixen.
00:37Und danke Karin, dass Du das machst und lasst es Euch schmecken!
00:42Ansonsten in gewohnter Weise ist dieser Bürgermeistercafé organisiert von Ehrenringträgerinnen und Gemeinderätin Außerdienst Christine Kokerl
00:52und von unserer guten Seele im Rathaus der Margit Pamperer.
00:57Gut, dann darf ich Euch, während Euch die drei verwöhnen, ein paar Kleinigkeiten aus dem letzten Monat des Gemeindegeschehens berichten.
01:08Dass wir das Sommerfest am Rathausplatz gehabt haben, letztes Wochenende, glaube ich, hat jeder mitbekommen.
01:15Wir hatten 30 Jahre Sommerfest am Rathausplatz, 30 Jahre Sommerfest.
01:21Mein Vorgängerbürgermeister Außerdienst Thomas Nentwig hat das im ersten Jahr, in dem er Vizebürgermeister war, 1995, erfunden.
01:30Und es freut sich nach wie vor großer und großartiger Beliebtheit.
01:33Und die vielen hundert Gäste, die bis in den Morgen, kann man sagen, getanzt haben und sich unterhalten haben,
01:40danken uns, dass wir da jedes Jahr zupacken und diese einzigartige Stimmung unter Sternenhimmel quasi für einen Tag wahrmachen.
01:51Das freut mich und mein Team ganz, ganz besonders.
01:55Wenn wir schon bei den Veranstaltungen sind, die in den Sommermonaten unser öffentliches Leben ziemlich ausgestalten,
02:06dann möchte ich eine Besonderheit erwähnen.
02:08Am Mittwoch gab es bei der Rathauswirtin eine Spendenübergabe.
02:11Der neu gegründete Verein Leo Beiker hat ja ein Schmetterlingskinder-Benefizfest, Beikerfest, organisiert.
02:19Obmann Herbert Murlersitz, Gemeinderat Herbert Murlersitz und seinem Team ist da großer Dank und großes Lob auszusprechen.
02:30Denn dieses Team, dem ich auch als Beiker und Mitarbeiter angehören darf,
02:36hat es geschafft, tatsächlich über 17.000 Euro Spenden an den Verein Debra für die Schmetterlingskinder zu übergeben am Mittwoch.
02:46Das ist eine ziemlich beeindruckende Summe.
02:51Und da gilt der Dank an alle Helferinnen und Helfer, Organisatorinnen und Organisatoren,
02:56aber natürlich auch an alle Sponsorinnen und spendenfreundlichen Besucher und BikerInnen dieses Festes.
03:04Was es sonst Neues in Leopoldsorf und Brettstetten gab,
03:10konnten Sie, konntet ihr ja in der letzten Woche auch in der Gemeindezeitung lesen.
03:18In unserer Gemeindezeitung, die Gemeindenachrichten, kommt zweimal im Jahr heraus, einmal Ende Juni, einmal Mitte Dezember,
03:24um halbjährlich einen Überblick zu geben, was in den Institutionen und Vereinen der Gemeinde so alles los ist
03:32und welche Themen die Ausschüsse im Gemeinderat bearbeitet haben.
03:37Die Gemeindezeitung wird in dieser Legislaturperiode von jemand anderem, von einem anderen Ausschuss als bisher verantwortet.
03:48Die Agentenöffentlichkeitsarbeit, ich habe das auch schon einmal berichtet,
03:52sind in das ÖVP-geführte Ressort zu Alexei Brosarow gewandert,
03:57der aber mit dem Grafiker Johannes Zinser einen erfahrenen Mann an der Hand hat,
04:04der schon seit vielen, vielen Jahren unsere Gemeindezeitung grafisch macht.
04:08Mit den Mitgliedern des Gemeindevorstandes, Bürgermeister und Vizebürgermeisterin,
04:12aber auch ein erfahrenes Redaktionsteam zur Seite hat.
04:15Und der aber neu im Team hat, und das möchte ich an der Stelle auch sehr lobend erwähnen,
04:19einen pensionierten, mittlerweile pensionierten, Mitbürger aus unserer Gemeinde,
04:26der gesagt hat, ich kann da in die Richtung was beitragen.
04:31Ich habe ihn gefragt, ganz offensiv, und freue mich in diesem Redaktionsteam,
04:36in dieser Legislaturperiode den Dr. Manfred Kudelka begrüßen zu dürfen.
04:42Er war stellvertretender Ressortleiter für Innenpolitik in der Austria-Presseagentur.
04:47Das heißt, ein Journalist durch und durch sein ganzes Leben.
04:50Und mit seiner Hilfe werden wir hoffentlich die Gemeindezeitung
04:55nicht nur Druck- und Rechtschreibfehler losbekommen,
05:00sondern auch journalistisch hoffentlich ein wenig aufpeppen.
05:05Und er macht das gratis für die Bürgerinnen und Bürger seiner Gemeinde.
05:09Das finde ich ganz toll.
05:10Ansonsten kann ich sagen, dass wir Ende Juni, im 23. eine Gemeinderatssitzung hatten,
05:19wo einige wichtige Punkte für die Gemeinde beschlossen wurden.
05:25Einer der Punkte war ein Flächenwidmungsbeschluss.
05:29Da lag im Herbst ja zur Auflage und Einspruchsfrist auf Flächenwidmung für Windkraftanlagen
05:36zwischen Leopoldsdorf und Breitstetten.
05:42Anschließend kann man sich das vorstellen, auf der Lassierstraße,
05:44wo Richtung Untersimbrunn eh schon Windkraftanlagen stehen, dort weiter.
05:50Und in der Gegend von Sandberg, da gab es einen Grundsatzbeschluss im Gemeinderat,
05:54der ist schon länger als drei Jahre her, einen mehrheitlichen, dass diese kommen sollen.
06:01Und jetzt ist die Flächenwidmung, nachdem die Stadt Niederösterreich zorniert hat,
06:05jetzt die Flächenwidmung umgesetzt worden.
06:09Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist schon seit etwas mehr als einem Monat
06:13durch die Firmen eingereicht.
06:15Und es ist davon auszugehen, dass im Sinne der Energiewende und der guten Vorbereitung
06:22das alles positiv beurteilt werden wird.
06:24Und dass wir in einigen Jahren dann an diesen Standorten neue umweltfreundliche Energieerzeuger haben werden,
06:32die allerdings wieder beträchtliche Abgeltungssummen in die Gemeindekassa
06:41zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger jährlich spülen werden.
06:46Wir haben erfreulicherweise, wir sind ja, wie ihr alle wisst, fleißig dabei,
06:55unser Budget zu konsolidieren, unseren Haushalt sparsam umzugestalten,
07:02wegen der Schließung der Agraner, ich habe davon schon berichtet.
07:04Und wir schöpfen da wirklich jede Möglichkeit aus.
07:10Und so haben wir auch unsere Darlehen alle überprüft,
07:14beziehungsweise von einem Fachinstitut überprüfen lassen.
07:17Und bei einem Darlehen den Aufschlag nachverhandelt.
07:21Und wir konnten hier eine Aufschlagsreduktion für den Zinssatz bei der Hypo Niederösterreich,
07:27bei einem Darlehen, das schon sehr, sehr lange läuft und noch lange laufen wird,
07:31wie das immer bei Infrastruktur Darlehens ist, nämlich zur Kanal- und Kläranlagenerrichtung und Erweiterung,
07:38konnten wir nachverhandeln und 0,3 Prozentpunkte Verbesserung erzielen.
07:43Und das wird auch eine Auswirkung haben, nämlich das wird uns heuer noch 25.000 Euro an Zinsendienst ersparen,
07:52die frei werden für unseren Haushalt.
07:55So sind wir bemüht, wirklich an allen Ecken und Enden zu schauen,
08:00um den Haushalt zu konsolidieren, damit es nicht immer nur heißt, wir streichen Leistungen.
08:07Habe ich, muss ich aber ehrlicherweise durch die offene Kommunikation
08:12und das viele Verständnis in der Bevölkerung zu dieser Thematik auch noch nie gehört.
08:17Ich bin bis jetzt immer in all meinen Bürgerinnen und Bürgerkontakten auf Verständnis gestoßen,
08:23was die Situation der Gemeinden in Österreich im Allgemeinen und Leopoldsdorf im Speziellen betrifft.
08:30Und ich hoffe, dass das auch so bleibt.
08:33Wir werden weiterhin alles dafür tun, dass wir jeden Schritt ganz offen, ehrlich und transparent
08:39allen Bürgerinnen und Bürgern auskommunizieren.
08:42Wir haben beschlossen im Gemeinderat, dass wir ein Grundstück aus der Baulandreserve Breitstetten an der Schwemme,
08:50das bis jetzt nicht bebaut wurde, diese Baulandreserve lief von 2009 bis 2019
08:55und hat trotz Fristverlängerung für die Bebauung nicht zum Erfolg geführt.
09:00Und da steht im Vertrag drinnen, dass wenn es nicht bebaut wird in einer gewissen Zeit,
09:04weil es ja gefördert ist, durch die Gemeinde verkauftes Grundstück ist, hat die Gemeinde das Rückkaufrecht.
09:09Und dieses Rückkaufrecht haben wir jetzt gezogen und kaufen das zum Verkaufspreis zurück.
09:16Wir haben unser Versprechen überdies wahrgemacht, dass wir trotz der angespannten Situation
09:23drei wesentliche Investitionsvorhaben im heurigen Jahr umsetzen werden.
09:27Eines davon ist die Totalsanierung des Trainingsplatzes am Sportplatz.
09:32Das ist der ganz hinten, wo jetzt sind es nicht mehr so viele, aber wo die Pappeln umrundet haben.
09:38Dieser Trainingsplatz muss general saniert werden, die Tore sind so nicht mehr spielbetriebszertifizierbar.
09:46Die Wurzeln der Pappeln kommen heraus, dass also Gefahr im Verzug für den Spielbetrieb herrscht
09:53und die Bewässerung wird automatisiert.
09:57Damit der Rasen bei diesen klimatischen Bedingungen nicht kaputt wird.
10:02Und mit dieser Investition, die der Gemeinderat beschlossen hat, von knapp über 40.000 Euro,
10:09erhoffen wir uns mit den vom Sportverein zugesagten und auch in Umsetzung befindlichen ambitionierten Eigenleistungen,
10:17das muss man auch positiv erwähnen, das ist immer eine gute Zusammenarbeit mit den Vereinen,
10:22die immer ein großes Stück selbst beitragen zu jeder Investition.
10:26der Gemeinde erhoffen wir uns auf lange Sicht einen zertifizierten Platz, wo auch Matches ausgetragen werden können
10:39und einen notwendigen zweiten Trainingsplatz, damit die zahlreichen Jugendmannschaften,
10:46es sind ja über 120 Jugendliche und Kinder, die dort Woche für Woche trainieren,
10:52gemeinsam mit der U23, also der Reserve, der Kampfmannschaft und den Senioren,
10:57den Spielbetrieb in dieser Hülle und Fülle aufrechterhalten können.
11:05Wenn wir schon das Thema Grundstücke anschneiden, es hat auch einen Beschluss gegeben,
11:10dass weitere Grundstücke aus der Baulandreserve Leopoldsdorf, die ganz neu aufgelegt ist,
11:16am Wiener Straße, die beiden betroffenen Gassen heißen Schilfgasse und am Kreuzried,
11:24die aufgeschlossen wurden in den vergangenen Jahren, dass hier weitere Grundstücke ausgeschrieben werden sollen,
11:30über den Sommer zum Verkauf gelangen, gemäß unserem Grundsatzbeschluss,
11:34circa vier pro Jahr zum Verkauf zu bringen.
11:37Allerdings, nachdem in der ersten Tranche einige wegen der Kiempferordnung und Unfinanzierbarkeit von Hypothekarkrediten
11:46momentan für sehr viele Familien vom Kauf zurückgetreten sind
11:50und den hohen Kreditzinskosten, die in den zwei Jahren, in denen sich nicht viel getan hat, entstanden sind,
12:00mussten wir den Preis neu evaluieren und mussten ihn mit 180 Euro pro Quadratmeter statt 170 Euro pro Quadratmeter festlegen.
12:09Denn es ist ein großes Ziel, dass diese Maßnahme, Baulandreserve, kostenneutral für alle Beteiligten ist.
12:17Sprich, die Steuerzahlerin oder der Steuerzahler soll nichts aus dem allgemeinen Steuertopf dazuzahlen müssen,
12:23aber die Vorteile, dass die Gemeinde Grünland kaufen konnte und umwidmen konnte in Bauland, soll weitergegeben werden.
12:30Und so führen wir eine enge und ehrliche Rechnung und müssen das einfach so zur Kenntnis nehmen.
12:37Wenn man einen Kredit aufnimmt und zwei Jahre nichts zurückzahlen kann, wenn keiner einen Kauf tätigt,
12:43dann muss man Zinsen zahlen und dann wird Zinssumme teurer.
12:47Aber zum Glück nur ein Stück und ich glaube, wenn man das mit dem Marktpreis von Bauland in Leopoldsdorf vergleicht,
12:57der derzeit bei ungefähr 300 Euro liegt, sind wir mit 180 Euro für gemeindeeigene Grundstücke,
13:04für Bürgerinnen und für junge Bürgerinnen und Bürger, das ist unsere Hauptzielgruppe aus unserer Gemeinde,
13:09damit die hierbleiben können, wenn sie schon gut integriert sind, liegen wir immer noch sehr gut.
13:17Und wir haben im Gemeinderat zur Kenntnis genommen, dass wir auch im Personal Einsparungen in Zukunft vornehmen.
13:28Es gibt eine Pensionierung beim Reinigungspersonal in der Volksschule
13:32und durch Umschichtung und Reorganisation der Reinigung im Kindergarten und Personalumschichtung in die Volksschule
13:40konnten wir einen Gutteil dieser Stunden kompensieren, nicht alles, werden aber diese 25-Wochen-Stunden-Stelle,
13:52die im Dienstpostenplan der Gemeinde verankert ist, vorerst nicht nachbesetzen.
13:58Und auch eine Dauerstelle für eine ständige Vertretung in allen Bereichen in der Gemeinde,
14:05wenn es, so wie wir, fast 40 Köpfe in der Gemeinde hast, die Tätigkeiten haben,
14:11braucht man natürlich wegen Krankenstand und Urlaub auch Vertretungen.
14:17Bis jetzt hatten wir das immer einzeln, wann wir es brauchen.
14:20Heuer haben wir einmal ein halbes Jahr lang probiert, eine Person einzustellen, fix einzustellen als Vertretung.
14:27Auch dieses Vorhaben ist eingestellt und damit sind ab dem nächsten Jahr auch personell einige Einsparungen vorgenommen.
14:40Weil wir müssen die Zeit, die es braucht, um wieder zu Arbeitsplätzen und zu Mehreinnahmen aus Kommunalsteuern zu kommen
14:52oder vielleicht zu einer besseren wirtschaftlichen Situation im Allgemeinen zu kommen,
14:57so wie alle anderen Gemeinden überbrücken.
14:59Aber da kann ich auch ganz aktuell sagen, ich habe vor einer Stunde in etwa ein Gespräch mit Stadler Rail Austria geführt.
15:08Die haben mir von den guten Neuigkeiten erzählt, dass sie zunächst einmal, ganz wichtig für sie,
15:18diesen Pachtvertrag mit der Agrana unterschrieben haben.
15:23Das heißt, nächste Woche werden auf dem Grünland, es ist nicht Grünland, es ist Baulandindustrie,
15:31aber es ist jetzt ein Feld hinter dem Rübenlagerplatz, die Bagger auffahren, um das Montage- und Servicezelt der Firma Stadler Rail,
15:44das jetzt in Zwentendorf ist, dort aufzubauen, einen Schienenanschluss herzustellen
15:49und eine, ich glaube, 40 Meter lange Ergänzungshalle, weil die Züge ihm jetzt mittlerweile größer geworden sind als das Zelt,
15:58das sie in Zwentendorf haben, dazustellen, damit Stadler über diesen Pachtvertrag schon beginnen kann,
16:06hier schnellstmöglich Züge zu warten, zu zertifizieren und entzuzulassen.
16:13Und währenddessen, ist auch sehr positiv, ist Stadler Rail im Bieterverfahren um einen Ankauf
16:22der von der Agrana nicht mehr benötigten Restfläche des Areals in der zweiten Runde
16:27und die führen jetzt gerade die Due Diligence durch, das ist die genaue Angebotsausformulierung.
16:36Und hier drücken wir seitens der Gemeinde auf jeden Fall die Daumen, weil wenn dort ein Technikbetrieb hinkommt,
16:44der bis zu, ich will keine Zahlen nennen, aber der etliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einstellen kann
16:52und der Technikerinnen und Techniker beschäftigen kann, ist das eine ganz positive Entwicklung,
16:59die wir seitens der Gemeinde tatkräftigst unterstützen.
17:02Und jetzt höre ich zum Reden auf, weil jetzt lasst uns gemeinsam noch ein paar nette Stunden beim Bürgermeistercafé,
17:09beim Plaudern und beim Cocktailtrinken verbringen, wo ich gerne in gewohnter Weise für jede Anfrage
17:18und sei sie noch so klein zur Verfügung stehe.
17:21Ich wünsche euch einen schönen Sommer und danke fürs Zuhören.
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