Zum Player springenZum Hauptinhalt springenZur Fußzeile springen
AFP Deutsch
  • 15.3.2025
AfD und Linkspartei sind damit gescheitert, die geplante Sondersitzung des Bundestags zum Finanzpaket von Union und SPD am Dienstag noch gerichtlich zu stoppen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verwarf entsprechende Eilanträge.

Kategorie

🗞
News
Transkript
00:00AfD und Linkspartei sind damit gescheitert, die geplante Sondersitzung des Bundestags
00:07zum Finanzpaket von Union und SPD noch gerichtlich zu stoppen.
00:11Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verwarf entsprechende Eilanträge.
00:18Zuvor hatten sich Union und SPD mit den Grünen auf einen Kompromiss geeinigt, über den am
00:24Dienstag im Bundestag abgestimmt werden soll.
00:27Geplant sind höhere Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur.
00:33Für die Verfassungsänderungen wird im Parlament eine Zweidrittelmehrheit benötigt.
00:38Im neuen Bundestag käme diese nur mit den Stimmen der Linken oder der AfD zustande.
00:45Union, SPD und Grüne wollen das Paket darum noch im alten Bundestag beschließen.

Empfohlen

1:30
Als nächstes auf Sendung
SPD-Parteitag fordert Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren
DER STANDARD
gestern
0:57
Musk: Geheime Unterstützung für rechte Gruppen
BuzzClips.News
4.10.2024
0:40
Chaos an deutschen Flughäfen geht weiter!
BuzzClips.News
4.10.2024
2:33
Sondervermögen: Merz umgarnt die Grünen – die bleiben hartnäckig
AFP Deutsch
13.3.2025
0:31
AfD: CDU-Politiker Spahn fordert neuen Umgang mit der Partei
AFP Deutsch
12.4.2025
0:51
AfD scheitert mit Klage zu Vorsitz von Bundestagsausschüssen
AFP Deutsch
18.9.2024
0:52
Mit AfD-Hilfe: Unions-Antrag zur Asylpolitik im Bundestag angenommen
AFP Deutsch
29.1.2025
1:09
Union gewinnt Bundestagswahl – AfD bei rund 20 Prozent
DER STANDARD
23.2.2025
2:09
Weidel: AfD über kurz oder lang in der Regierung
AFP Deutsch
11.2.2025
1:32
SPD-Fraktionschef Mützenich: "Herr Merz, kehren Sie um"
AFP Deutsch
31.1.2025
1:16
PCK-Raffinerie Schwedt: Initiative der AfD vom Landtag Brandenburg abgelehnt
news.de
28.5.2025
0:35
Unionsfraktionsvize Wadephul: AfD soll Ausschüsse leiten können
AFP Deutsch
15.4.2025
1:21
Koalitionsvertrag von Union und SPD unterzeichnet
AFP Deutsch
6.5.2025
0:26
Scholz lobt Abstimmungsergebnis im Bundestag über Milliardenpaket
AFP Deutsch
19.3.2025
1:07
Vor der Schulden-Abstimmung im Bundestag: Parteien werben um Abweichler
AFP Deutsch
17.3.2025
2:06
"Niemals": Merz schließt Zusammenarbeit mit AfD aus
AFP Deutsch
3.2.2025
1:31
Wiederholungswahl in Berlin: Ampel-Parteien verlieren - CDU und AfD legen zu
AFP Deutsch
12.2.2024
1:48
Ampel-Regierung mit dem Rücken zur Wand
DER STANDARD
3.9.2024
1:02
Linke will der AfD "den Osten nicht überlassen"
AFP Deutsch
24.2.2025
0:25
Weidel: AfD "als Volkspartei fest verankert"
AFP Deutsch
23.2.2025
0:57
Verbotsverfahren: Steuert Putin die AfD? Sozialdemokraten starten Großangriff
news.de
gestern
0:59
Chrupalla bekräftigt auf Parteitag AfD-Regierungsanspruch
AFP Deutsch
28.7.2023
1:11
Machtkampf in der AfD: Petry boykottiert Bundestags-Fraktion
Agence France-Presse
25.9.2017
1:19
FDP will für CDU-Migrationspläne stimmen - auch mit AfD
DER STANDARD
28.1.2025
2:19
CDU-Parteitag: Kritik an Merz? Fehlanzeige!
AFP Deutsch
3.2.2025