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Die SPD will die Verbindungen der AfD zu Moskau und extremistischen Netzwerken aufdecken – und prüft ein Verbot. Was wie ein politischer Tabubruch wirkt, soll laut SPD ein Akt der "wehrhaften Demokratie" sein. Die Union schlägt Alarm, die AfD tobt.

Mehr dazu hier: https://www.news.de/politik/858738576/x

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#putin #afd #verbot #spd

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Transkript
00:00Die SPD sorgt mit einem Paukenschlag für Aufsehen. Auf ihrem Parteitag beschließt sie,
00:11ein AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten. Eine neue Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll Beweise
00:16sammeln. Im Fokus stehen Verbindungen der AfD zu Neonazis und möglicher Einfluss aus Russland.
00:21Die SPD sieht die AfD als rechtsextremistische Gefahr für die Demokratie. Doch der Plan ist
00:27umstritten. CDU und CSU warnen, ein Verbot könnte der AfD sogar nutzen und sie als
00:33Märtyrer inszenieren. Auch Verfassungsrechtler äußern Bedenken und erinnern daran, dass ein
00:38Parteiverbot nur als Notfallinstrument gedacht ist. Die AfD reagiert mit scharfer Kritik und
00:43spricht von Verzweiflung bei der SPD. Klar ist, die Debatte um ein AfD-Verbot ist eröffnet und sie
00:49könnte das Land tief spalten.

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