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Hintergrund: Was vor einer Neuwahl zu tun ist
AFP Deutsch
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27.12.2024
In Deutschland stehen eine Neuwahl des Bundestags an. Innerhalb kürzester Zeit müssen zahlreiche Dinge organisiert werden, für die bei einem regulären Wahltermin viele Monate zur Verfügung stehen.
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Deutschland steht vor Neuwahlen.
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Innerhalb kürzester Zeit müssen zahlreiche Dinge organisiert werden,
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für die bei einem regulären Wahltermin viele Monate zur Verfügung stehen.
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Um Fristen einzuhalten, müssen die Parteien in kurzer Zeit verschiedene formale Prozesse abschließen.
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Dazu gehören die Aufstellung von Direktkandidatinnen und Kandidaten mit sogenannten Kreiswahlvorschlägen.
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Zudem müssen Landeslisten aufgestellt werden.
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Formal zuständig sind hier in der Regel die Landesvorstände.
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Das genaue Prozedere legen die Parteien in ihren Satzungen fest.
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Weil es im nächsten Jahr ohnehin eine Bundestagswahl hätte geben sollen,
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sind viele dieser Prozesse bereits angelaufen.
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Kleine und neue Parteien, die bisher nicht im Bundestag oder einem Landtag sitzen,
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müssen Hunderte bis 2000 Unterschriften sammeln,
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für die Zulassung ihrer Landeslisten und Kreiswahlvorschläge.
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Diese müssen dann anschließend noch von den Kreis- und Landeswahlausschüssen geprüft werden.
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Damit ist formal das meiste erledigt.
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Rechtliche Vorgaben für Inhalte gibt es keine.
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Etwa die Pflicht, ein Wahlprogramm vorzulegen.
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Allerdings lässt sich ohne Inhalte kein Wahlkampf machen.
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Also müssen sich die Parteien auch hier organisieren.
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Kanzlerkandidaten möchten einige ebenfalls noch aufstellen.
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Wollen sie all dies auf einem Parteitag tun, müssen sie auch den in Rekordzeit organisieren.
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Stehen Inhalte und Personen fest, geht es an Wahlplakate und Handzettel, Werbespots und Internetseiten.
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Auch das braucht Vorlauf.
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Es müssen Fotos und Videos gemacht, Slogans erdacht, Druckaufträge erteilt werden.
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Der Großteil der Plakate wird dann von ehrenamtlichen Parteimitgliedern aufgehängt.
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Hinzu kommt die Organisation von Infoständen und weiteren Wahlkampfveranstaltungen.
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Und all das mitten im Winter und womöglich auch über die Weihnachtsfeiertage.
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Auch die organisatorische Seite einer Wahl ist nicht ohne.
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Die Gemeinden müssen Wahlverzeichnisse erstellen, Wahlunterlagen drucken lassen und Wahlbenachrichtigungen verschicken.
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Auch ins Ausland.
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Zudem müssen Wahllokale organisiert werden.
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Für den Wahltag werden außerdem bundesweit hunderttausende ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gebraucht.
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Diese müssen auf ihre Aufgabe ausreichend vorbereitet werden.
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Die Bürgerinnen und Bürger können eigentlich am entspanntesten sein.
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Für sie ist alles wie immer.
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Nur wer Briefwahl machen oder vor dem eigentlichen Wahltag vor Ort im Gemeindebüro abstimmen will,
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muss sich womöglich mehr beeilen als bei der vorherigen Wahl.
02:44
Untertitel der Amara.org-Community
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