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DER STANDARD
  • 20.12.2024
Vor den Koalitionsverhandlungen am Freitag war die Rede von einem "entscheidenden Tag", auch ein Scheitern stand im Raum. Nach rund neunstündigen Gesprächen kam es doch nicht soweit. Die Statements der Parteispitzen in voller Länge.

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Transkript
00:00Danke, dass Sie alle so lange ausgeharrt haben.
00:16Es waren fast neun lange Stunden, durchaus harte Verhandlungen, auch schon gestern.
00:23Ich glaube, es ist kein Geheimnis, dass es große Herausforderungen sind.
00:28Was war uns wichtig, dass wir noch einmal für große Leuchttürme heute auch plädiert haben?
00:34Worauf haben wir uns geeinigt? Dass wir einen Konsolidierungspfad von sieben Jahren anpeilen,
00:38das ist durchaus wesentlich drin. Und was werden wir jetzt in den nächsten Tagen in
00:42unterschiedlichen Konstellationen arbeiten, also auch über das Wochenende? Die Vorbereitungen
00:49für ein Doppelbudget 2025-2026. Danke sehr.
00:54Wie viele Punkte konnten Sie sich heute einigen?
00:57Es waren harte Verhandlungen, den Rest habe ich gesagt.
01:01Schönen guten Abend. Vielen Dank für Ihre Geduld. Es waren sehr bewegende Stunden,
01:26sehr viel Bewegung drinnen in der Frage der notwendigen Budgetkonsolidierung. Ich bin sehr
01:32froh, dass da Bewegung reingekommen ist in die Sache. Da haben wir Fortschritte gemacht
01:36miteinander. Wir haben uns verständigt auf einen siebenjährigen Konsolidierungspfad,
01:40den wir in den Verhandlungen so mitnehmen. Wir haben uns auch verständigt, jetzt durch weiter
01:47zu arbeiten und gleichzeitig natürlich braucht es weitere Schritte, wenn es um Offensivmaßnahmen
01:53geht. Sie wissen, die sozialdemokratischen Themen sind klar in der Frage, leistbares Leben und
01:58leistbares Wohnen, Energiesicherheit und Leistbarkeit in diesen Fragen. Das heißt,
02:03alles was mit leistbarem Leben zu tun hat, was mit Beschäftigung zu tun hat, bedarf natürlich
02:07jetzt noch weiterer Verhandlungen, die wir führen, was Offensivmaßnahmen anbelangt.
02:11Wir arbeiten akribisch an einem Doppelbudget auch für die Stabilität Österreichs und wichtig ist,
02:18dass heute mal was Weiteres weitergegangen ist. Vielen Dank.
02:41Also, meine sehr geehrten Damen und Herren, vielen Dank für Ihr Kommen. Es waren tatsächlich jetzt
02:46intensive Verhandlungen, denn es geht um nichts weniger als das Comeback für Österreich. Das
02:51Comeback in der Frage des Wachstums, das Comeback in der Frage der Beschäftigung und damit auch das
02:57Comeback in der Frage des Wohlstandes. Es braucht dafür tatsächlich deshalb die intensiven
03:04Verhandlungen, weil es ja ganz viele Untergruppen auch im Budget gibt, die wichtig sind, um die
03:10Stellschrauben zu drehen, damit die Voraussetzungen stimmen. Wir haben uns darauf verständigt,
03:14dass der Konsolidierungsbedarf des Budgets auf sieben Jahre tatsächlich festgelegt wird. Das ist,
03:21glaube ich, ein erster wichtiger und richtiger Schritt, um eben auch die Dimension auf der
03:27einen Seite zu sehen und auf der anderen Seite auch, dass wir jetzt in den Verhandlungen für
03:31Beschäftigung, für Wachstum, für Wohlstand eben auch im Budget auf zwei Jahre verhandeln. Das
03:37läuft in einer sehr konstruktiven und ordentlichen Atmosphäre. Jetzt geht es darum, in den nächsten
03:42Tagen weiter zu verhandeln, damit wir auch zu einem positiven Abschluss kommen. Vielen Dank.

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