Scholz bereit zu Vertrauensfrage noch in diesem Jahr

DER STANDARD

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bereit erklärt, doch noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, um Neuwahlen zu ermöglichen.   Mehr zum Thema und die neuesten Updates auf https://www.derstandard.at.

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00:00Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bereit erklärt, doch noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im

00:05Bundestag zu stellen, um Neuwahlen zu ermöglichen. Scholz regte in einem Interview in der ARD an,

00:11dass sich die demokratischen Fraktionen im Bundestag auf einen Zeitplan für Neuwahlen

00:16verständigen. Daran werde er sich orientieren, sagte Scholz. Er wolle auch, dass es schnell geht.

00:21Deutschland brauche rasch eine neue demokratisch legitimierte Regierung,

00:26sagte er. Es solle aus seiner Sicht zügig gehen. Scholz schlug vor, dass SPD-Fraktionschef Rolf

00:33Mützenich als Vorsitzender der größten Regierungsfraktion sowie Oppositionsführer

00:38Friedrich Merz von der CDU Gespräche über einen Zeitplan führen. Der Kanzler hatte beim

00:44Bruch der Ampelkoalition zunächst angekündigt, am 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag

00:49zu stellen. Die Neuwahl des Bundestages hätte dann Mitte März stattgefunden. Die Union will

00:55den Prozess aber beschleunigen und fordert die Vertrauensfrage bereits für kommenden Mittwoch.

01:00CDU-Chef Merz hat sich für einen Wahltermin am 19. Januar ausgesprochen.

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