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Steinmeier: Wahlergebnisse in Deutschland "Grund zur Beunruhigung"
AFP Deutsch
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27.9.2024
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in den jüngsten Wahlergebnissen in Deutschland einen "Grund für Beunruhigung". "Polarisierungstendenzen" machten Politik und politische Kultur schwieriger oder bedrohten sie, sagte Steinmeier in Berlin.
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Wir erleben auch ausweislich der Wahlergebnisse, die wir in Deutschland sehen, ein Grund für
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Beunruhigung. Insofern sich Menschen für Parteien entscheiden, bei denen wir nicht
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den Eindruck haben, dass die Wahrung der Demokratie zum Kernziel gehört. Wir beide haben öffentlich
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auch vor der Europawahl gemeinsam mit dem österreichischen Präsidenten dazu aufgerufen,
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an diesen Wahlen teilzunehmen, um dem Interesse an der Demokratie und der Wahrung der Demokratie
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Ausdruck zu geben. Mit wachsender Beunruhigung, auch das war Gegenstand der Gespräche heute
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Morgen, sehen wir Polarisierungstendenzen in allen unseren Gesellschaften, die Politik und
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politische Kultur in unserem Lande schwieriger macht oder bedroht. Deshalb hat Präsident
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Mattarella zu Recht in den Gesprächen eben darauf hingewiesen, dass er sagt, dort wo Vertrauen
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verloren gegangen ist, müssen wir Vertrauen zurückgewinnen. Da haben Präsidenten eine Rolle
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und da haben die politischen Parteien eine Rolle.
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