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Frankreichs EU-Kommissar Breton tritt zurück - Streit mit von der Leyen
AFP Deutsch
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16.9.2024
Der französische EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton ist zurückgetreten. Hintergrund ist ein Streit mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Neubesetzung der Kommissionsposten.
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Der französische EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton ist zurückgetreten. Hintergrund ist ein
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Streit mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Neubesetzung der Kommissionsposten.
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Von der Leyen hatte nach den Worten Bretons Frankreich aufgefordert,
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für die nächste Kommission einen anderen Kandidaten als ihn vorzuschlagen. Breton
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war von der Leyen vor, persönliche Gründe zu haben, die sie nicht mit ihm besprochen habe.
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Als Binnenmarktkommissar war Breton bislang für die Industrie- und Digitalpolitik der EU zuständig.
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Er setzte sich unter anderem für eine stärkere Regulierung großer Digitalkonzerne wie Google,
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Apple und Meta ein. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte ihn im Juli offiziell
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für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar vorgeschlagen. Das Verhältnis zwischen
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Breton und von der Leyen galt allerdings seit langem als angespannt. Am Dienstag
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will von der Leyen in Straßburg bekannt geben, wie sich die neue Kommission zusammensetzen soll.
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Die designierten Kommissare müssen sich anschließend eine Anhörung vor dem Europaparlament stellen.
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