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AFP Deutsch
  • 27.11.2024
Die neue EU-Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen kann zum 1. Dezember die Arbeit aufnehmen. Das Europaparlament billigte von der Leyens Team in Straßburg mehrheitlich, trotz teils scharfer Kritik in der Debatte.

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00:00Die neue EU-Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen kann zum 1. Dezember die Arbeit
00:06aufnehmen. Das Europaparlament billigte von der Leyens Team in Straßburg mehrheitlich,
00:11trotz teils scharfer Kritik in der Debatte. Die Kommission von der Leyen II erzielte in
00:16der Abstimmung indes ein deutlich schlechteres Votum als ihr erstes Collegium 2019 und das ihrer
00:23vier Vorgänger. Unterstützung kam aus von der Leyens eigener Fraktion, der konservativen
00:28Europäischen Volkspartei, sowie von großen Teilen der Sozialdemokraten und Liberalen und
00:33einer knappen Mehrheit der Grünen. Dagegen votierten überwiegend Abgeordnete vom rechten
00:38und linken Rand des Parlaments. Besonders umstritten ist der Italiener Raffaele Fito,
00:43der einer der sechs Stellvertreter von der Leyens wird und die milliardenschweren
00:48Regionalfördergelder der EU verwalten soll. Das Mitte-Links-Lager übt scharfe Kritik an
00:53der Personalie, weil Fito der postfaschistischen Partei der italienischen Regierungschefin
00:58Giorgia Meloni angehört. Damit erhält erstmals ein Rechtsaußenpolitiker einen
01:03solchen Schlüsselposten. Wir haben keine Zeit zu verlieren,
01:06sagte von der Leyen mit Blick auf den Ukraine-Krieg und den Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump
01:11im Januar. Als Prioritäten ihrer neuen Amtszeit nannte sie unter anderem die
01:15Wettbewerbsfähigkeit und die Sicherheit.

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