EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen wiedergewählt

Name: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen wiedergewählt
Uploaded: 2024-07-19T08:07:41+00:00
Duration: 3 min 38 s
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Description: Das EU-Parlament hat für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin gestimmt. 401 Abgeordnete votierten am Donnerstag bei der Plenarsitzung in Straßburg für die deutsche EVP-Politikerin, 284 dagegen. Die Abgeordneten von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen stimmten laut eigenen Angaben für von der Leyen, die FPÖ dagegen

DER STANDARD

19.7.2024

Das EU-Parlament hat für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin gestimmt. 401 Abgeordnete votierten am Donnerstag bei der Plenarsitzung in Straßburg für die deutsche EVP-Politikerin, 284 dagegen. Die Abgeordneten von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen stimmten laut eigenen Angaben für von der Leyen, die FPÖ dagegen

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00:00Das EU-Parlament hat abgestimmt und Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als

00:06EU-Kommissionspräsidentin gewählt.

00:08401 Abgeordnete stimmten am Donnerstag bei der Plenarsitzung in Straßburg für die deutsche

00:15EVP-Politikerin 284 dagegen.

00:18Somit kann von der Leyen nun damit beginnen, gemeinsam mit den EU-Mitgliedsstaaten ihre

00:23Kommission zusammenzustellen.

00:25Die Abgeordneten von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen stimmten laut eigenen Angaben dafür,

00:31die FPÖ dagegen.

00:32Also ich habe heute gegen Ursula von der Leyen gestimmt, weil ich den Eindruck habe, dass

00:37sie nur Schlechtes über Europa gebracht hat.

00:40Ich bin Demokrat, ich akzeptiere das, aber ich sehe sie nicht als meine Vertreterin.

00:46Die Europaparlamentswahlen waren für die Europäische Volkspartei entgegen den Umfragen

00:53ein großer Erfolg und das ist eine gute Basis, wenn sowohl an der Spitze des Parlaments

00:58als auch an der Spitze der Kommission zwei starke Frauen stehen, die gezeigt haben, dass

01:05sie getragen werden.

01:06Dass die Brandmauer gegen Rechtsextrem gehalten hat und zweitens aber auch, dass im Arbeitsprogramm

01:11wesentliche soziale Fortschritte drinnen sind und deswegen war es für mich auch als Sozialdemokrat

01:17richtig auch für Ursula von der Leyen zu stimmen.

01:19Ursula von der Leyen hat sich klar zu einer Zusammenarbeit der proeuropäischen Kräfte

01:23bekannt.

01:24Sie hat sich klar gegen die Zusammenarbeit mit den extremen Rechten hier im Haus gestellt.

01:28Um Europa weiterzubringen, habe ich Ursula von der Leyen gewählt, allerdings werden

01:32wir um jeden Millimeter weiter kämpfen müssen, was Klimakrise anbelangt, aber zumindest die

01:37Grundlagen, die sie hier geboten hat, auch in Richtung Landwirtschaft, auch in Richtung

01:40faires Einkommen von Bäuerinnen, hat mich motiviert für sie zu stimmen und ich bin

01:44froh, dass sie eine Mehrheit bekommen hat.

01:46Einerseits aus Überzeugung, weil ihr Programm sehr viele positive Punkte enthält, also

01:50Green Deal ist wichtig, Klein- und Mittelbetriebe fördern, weniger Bürokratie, hat sie auch

01:55gesagt, also es sind wichtige Punkte und vor allem die Ukraine verteidigen as long as it

02:00takes, so lange es notwendig ist, ist ganz wichtig.

02:02Noch schöner wäre es allerdings, wir würden das machen, was Neos schon lange fordert,

02:06nämlich eine Direktwahl der Präsidentinnen und des Präsidenten, das wäre ja auch Einigkeit

02:10für Europa und vielleicht schaffen wir es das nächste Mal.

02:13Zuvor nutzte von der Leyen ihre Bewerbungsrede im Europaparlament für scharfe Kritik am

02:18ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban für dessen umstrittene Moskau-Reise.

02:23Diese sogenannte Friedensmission war eine reine Beschwichtigungsmission.

02:30Von der Leyen rief zudem zu einer sofortigen und dauerhaften Waffenruhe für den Gazastreifen

02:35auf.

02:36Das Blutvergießen in Gaza muss jetzt stoppen, zu viele Kinder, Frauen und Zivilisten haben

02:43ihr Leben verloren.

02:44Zudem kündigte sie auch einen eigenen EU-Kommissar an, der sich mit dem Thema leistbaren Wohnen

02:49beschäftigen soll.

02:50Weiter sagte sie, dass sie den Green Deal für Klimaschutz stärken wolle und kündigte

02:55aber auch einen Vorstoß für Ausnahmen beim Verbrennerhaus für E-Fuels an.

02:59In einer an die Wahl anschließenden Pressekonferenz kündigte die frisch gewählte EU-Kommissionspräsidentin

03:06an, dass sie die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten in den kommenden Wochen darum bitten würde,

03:11jeweils zwei Kandidaten, eine Frau und einen Mann, für den Posten als EU-Kommissar vorzustellen.

03:17Ich hätte gerne eine Geschlechterparität in der Kommission.

03:21Von der Leyen zeigte sich erfreut darüber, dass die March, also die Differenz zwischen

03:26Ja-Stimmen und der Mehrheitsschwelle, mit der sie gewählt wurde, weitaus größer war

03:30als bei ihrer ersten Wahl im EU-Parlament.

03:33Sie wolle für ein starkes Europa arbeiten und die Demokratie stärken.

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