BSW-Einspruch: So kämpft Sahra Wagenknecht um den Bundestag-Einzug

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Bei der Bundestagswahl hat das Bündnis Sahra Wagenknecht den Einzug ins Parlament denkbar knapp verpasst; am Ende fehlten nicht einmal 10.000 Stimmen. Nun hat das BSW Einspruch beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestags eingelegt.

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00:00Es sind Bilder aus besseren Tagen, als beim Bündnis Sarah Wagenknecht noch Aufbruchsstimmung herrschte.

00:07Doch bei der Bundestagswahl scheitert die Partei denkbar knapp an der 5-Prozent-Hürde.

00:12Am Ende fehlen nicht einmal 10.000 Stimmen.

00:15Gegen dieses Wahlergebnis hat das Bündnis Sarah Wagenknecht beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestages nun Einspruch eingelegt.

00:22Konkret gibt es drei Einsprüche.

00:24Einen von der Partei selbst, einen von Parteimitgliedern und einen von Wählern.

00:30Das BSW geht dabei nicht von bewusster Manipulation aus, sondern vermutet Fehler bei der Auszählung.

00:36Der neunköpfige Wahlprüfungsausschuss wird sich allerdings erst im Mai konstituieren.

00:41Das Gremium muss dann Beschlussempfehlungen zu den Einsprüchen vorbereiten, über die das Bundestagsplenum abstimmt.

00:48Er kann dafür zum Beispiel Sachverständige anhören. Eine Frist hat der Ausschuss nicht.

00:52Erst gegen das abschließende Votum des Bundestagsplenums könnte das BSW dann vors Bundesverfassungsgericht ziehen.

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