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euronews (auf Deutsch)
  • 11.4.2025
Kontroverser Rückzug von EU-Staaten aus der Antipersonenminen-Konvention

Die drei baltischen Staaten, Polen und Finnland wollen aus dem Übereinkommen über ein Verbot des Einsatzes und der Herstellung von Minen austreten. Die Europäische Kommission und das Parlament akzeptieren das.

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Transkript
00:00Der Krieg Russlands in der Ukraine hat mehrere EU-Länder dazu veranlasst,
00:11ihre Haltung gegenüber Antipersonenminen zu bedenken.
00:15Die Minen wurden 1997 von der internationalen Gemeinschaft verboten.
00:19Ihre Verwendung hat vor allem für die Zivilbevölkerung und insbesondere für Kinder dramatische Auswirkungen.
00:24Nun haben jedoch Estland, Lettland, Litauen, Polen und Finnland ihre Absicht erklärt,
00:31aus dem Übereinkommen über das Verbot der Minen auszutreten.
00:35Die Regelung hatte den Einsatz, die Lagerung, die Herstellung und die Weitergabe der Minen verboten.
00:54Derzeit haben 164 Länder die sogenannte Ottawa-Konvention unterzeichnet.
01:13Alle EU-Mitgliedstaaten sowie die meisten afrikanischen, asiatischen und amerikanischen Länder gehören dazu.
01:18Russland, China und Indien, die USA und Israel gehören hingegen zu den Ländern,
01:24die das Übereinkommen nicht unterzeichnet haben.
01:26Laut einem Bericht des Landmine Monitor wurden 2024 Antipersonenminen von Armeen oder militärischen Gruppen
01:34in Kolumbien, Indien, Myanmar, Pakistan, Palästina und mehreren afrikanischen Ländern eingesetzt.
01:41Auch Russland hat sie bei seinem Einmarsch in die Ukraine in großem Umfang verwendet.
01:46Dies würde jedoch nicht rechtfertigen, dass die EU-Länder in gleicher Weise reagieren, so Gilles Carmonier.
01:52International Humanitarian Law and Humanitarian Disarmament Treaties
01:57apply precisely in exceptional circumstances of armed conflict, in the worst of circumstances.
02:06And International Humanitarian does not rest on reciprocity, because this would trigger a downward spiral.
02:12In der offiziellen Erklärung der EU zu diesem Thema, die 2024 verabschiedet wurde, heißt es,
02:19der Einsatz von Antipersonenminen, egal wo, egal wann und egal von welchem Akteur, ist nach wie vor völlig inakzeptabel.
02:26Die Kommission hielt sich jedoch dabei zurück, die Entscheidungen der fünf Mitgliedstaaten zu verurteilen.