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Scholz will Ukraine-Hilfen von der Schuldenbremse ausnehmen
AFP Deutsch
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17.2.2025
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Ukraine weiterhin unterstützen, will die Ausgaben dafür aber von der Schuldenbremse ausnehmen. Das gelte auch für die Schuldenregeln in anderen EU-Ländern, erklärte Scholz.
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Es muss klar sein, dass wir ein langfristiges, dauerhaftes Commitment haben, eine langfristige
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Möglichkeit für Verteidigung insgesamt in Europa, die notwendigen Ausgaben zu tätigen.
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Es ist ganz klar, dass unsere fortgesetzte und weiter notwendige Unterstützung für die
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Ukraine nur möglich ist, wenn wir uns entschließen können, das gesondert zu finanzieren.
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