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Von der Zeitenwende bis zum Ampel-Aus: Das ist Olaf Scholz' Kanzlerschaft
AFP Deutsch
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16.12.2024
Olaf Scholz (SPD) ist seit Dezember 2021 deutscher Regierungschef. Seitdem ist viel passiert - vom Ukraine-Krieg über das Heizungsgesetz bis zum Atomausstieg. AFPTV gibt einen Überblick über die entscheidenden Momente seiner Kanzlerschaft.
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00:00
Olaf Scholz ist seit Dezember 2021 deutscher Regierungschef.
00:05
Ein Überblick über die entscheidenden Momente seiner Kanzlerschaft.
00:09
SPD, Grüne und FDP unterzeichnen den mit
00:13
»mehr Fortschritt wagen« überschriebenen Koalitionsvertrag.
00:16
Scholz spricht von Aufbruch.
00:18
Die Ampelkoalition soll nach seinen Worten ein langfristiges Regierungsmodell werden.
00:23
Dieses Bild wird bleiben.
00:26
Scholz und der russische Präsident Wladimir Putin sitzen sich im Kreml
00:30
an einem meterlangen Tisch gegenüber.
00:32
Putin hat die russische Armee an der ukrainischen Grenze aufmarschieren lassen.
00:37
Scholz will ihn von einer Invasion abhalten. Vergeblich.
00:40
In einer Rede im Bundestag verwendet Scholz das Wort,
00:45
das seine Kanzlerschaft prägen wird, »Zeitenwende«.
00:48
Als Konsequenz kündigt er ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr an.
00:55
Der Ukraine-Krieg hat die Energiekosten ansteigen lassen,
00:59
was wiederum die Koalition belastet.
01:01
Die FDP will deshalb die Atomkraftwerke länger laufen lassen.
01:05
Scholz nutzt das erste und einzige Mal seine Richtlinienkompetenz
01:09
und schiebt den Ausstieg um einige Monate auf.
01:12
Ein Entwurf des Heizungsgesetzes von Wirtschaftsminister Robert Habeck
01:17
versetzt nicht nur die Bürger in Aufregung, sondern auch die Ampelparteien.
01:21
Vor allem FDP und die Grünen giften sich an.
01:24
Für Kritiker wird das Gesetz zum Inbegriff aller Ampelmissstände.
01:28
Das Bundesverfassungsgericht erklärt einen Haushaltskniff der Bundesregierung für ungültig.
01:35
Nun fehlen plötzlich viele Milliarden Euro,
01:38
unter anderem für den klimagerechten Umbau der Wirtschaft.
01:41
Von diesem Schlag wird sich die Koalition nie mehr erholen.
01:45
Der Streit um die Wirtschafts- und Haushaltspolitik eskaliert,
01:50
weil sich der damalige Bundesfinanzminister Christian Lindner weigert,
01:54
die Aufnahme von mehr Schulden zu ermöglichen, entlässt ihn Scholz.
01:58
Die Koalition ist Geschichte.
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