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Südkorea: Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon nach Aufhebung von Kriegsrecht
AFP Deutsch
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4.12.2024
Nach der zeitweiligen Ausrufung des Kriegsrechts in Südkorea hat die Opposition ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol eingeleitet.
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Südkorea in Aufruhr. Nach der vorübergehenden Ausrufung des Kriegsrechts hat die Opposition
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ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Jeon Suk-yol eingeleitet. Die größte Oppositionspartei
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Demokratische Partei kündigte zudem an, Jeon und weitere hochrangige Beamte wegen Aufruhrs
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verklagen zu wollen. Hätten die Bürger die Nationalversammlung nicht umstellt, wäre sie
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von den Streitkräften des Kriegsrechts gestürmt worden, die Fensterscheiben eingeschlagen und durch
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die Rahmen geklettert worden. Dank der Bürger, die ihr Leben riskierten und bereit waren, sich
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den Kugeln zu stellen, wurden die Abgeordneten nicht verhaftet und der Plenarsaal wurde nicht
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beschlagnahmt. Dies ermöglichte einen rechtmäßigen Beschluss zur Aufhebung des Kriegsrechts.
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Wegen eines Haushaltsstreits hatte Jeon zuvor das Kriegsrecht ausgerufen und wenige Stunden
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später nach einem entsprechenden Parlamentsvotum wieder aufgehoben. Jeon hatte seinen Schritt unter
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anderem damit begründet, dass er Südkorea vor den Bedrohungen durch Nordkorea schützen und
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staatsfeindliche Elemente eliminieren wolle. Der Präsident scheint nicht zu wissen, was
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staatsfeindliche Kräfte sind. Also denke ich, dass er selbst im Moment die staatsfeindlichste
01:26
Kraft ist. Also glaube ich, dass es im Sinne des Volkes wäre, wenn der Präsident zurücktritt.
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Jeons Zukunft ist nun ungewiss. Die Abstimmung über eine Amtsenthebung könnte laut Opposition
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noch in dieser Woche erfolgen. Unterdessen rief der wichtigste Gewerkschaftsverband des Landes zu
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einem unbefristeten Generalstreik bis zum Rücktritt des Präsidenten auf. International
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hatte das Vorgehen Jeons Besorgnis ausgelöst. Das Weiße Haus zeigte sich nach Rücknahme des
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Kriegsrechts erleichtert, auch die südkoreanische Börse erholte sich leicht.
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