Der Kampf für mehr Demokratie in Hongkong

  • vor 9 Jahren
Hongkong im vergangenen Oktober: Die Aktivisten der sogenannten Regenschirmbewegung blockierten wochenlang das Zentrum der Wirtschaftsmetropole und protestierten gegen die geplante Wahlreform.
Damals und heute sind sich die Reformgegner einig: Alles nur Scheindemokratie!

Bisher wird der sogenannte Verwaltungschef, das Regierungsoberhaupt der chinesischen Sonderverwaltungszone, von einem 1200 Mann starken, pekingtreuen Wahlkomittee gewählt. Laut der geplanten Reform soll dieses Wahlkomitee ab 2017 drei Kandidaten bestimmen, die sich dann in einer direkten Wahl den 5 Millionen Bürgern Hongkongs präsentieren dürfen. Dabei dürfte sichergestellt sein, dass nur ein treuer Statthalter Pekings gewählt werden kann.

Die Opposition fordert dagegen eine wirklich direkte, demokratische Wahl des Regierungschefs. Sie beruft sich auf die “Basic Law”, die Verfassung Hongkongs. Diese garantiert der ehemaligen britischen Kolonie eigentlich Unabhängigkeit von der chinesischen Zenralregierung in Pek

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