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Regierungsbildung: Das ist der Zeitplan
AFP Deutsch
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14.4.2025
Friedrich Merz soll am 6. Mai im Bundestag zum Kanzler gewählt werden – bis dahin müssen die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD noch grünes Licht für den Koalitionsvertrag geben. Das passiert in unterschiedlichen Verfahren.
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00:01
Friedrich Merz soll am 6. Mai im Bundestag zum Kanzler gewählt werden.
00:05
Bis dahin müssen die Koalitionspartner noch grünes Licht für den Koalitionsvertrag geben.
00:10
Das ist der Zeitplan bis zur Regierungsbildung.
00:15
Die SPD startet am 15. April ihre Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag.
00:21
Die gut 358.000 Parteimitglieder können bis zum 29. April um 23.59 Uhr digital darüber abstimmen.
00:32
Die CDU will bei einem kleinen Parteitag am 28. April über den Koalitionsvertrag entscheiden.
00:40
Das auch Bundesausschuss genannte Gremium hat rund 160 Mitglieder.
00:44
Die bayerische Schwesterpartei CSU hat bereits am 10. April grünes Licht gegeben.
00:51
Um die Billigung des Koalitionsvertrags durch die Regierungsparteien nicht zu beeinflussen,
00:57
steht bislang nur offiziell fest, welche Kabinettsposten an welche Partei gehen.
01:02
So bekommt die CDU sechs Fachministerien und stellt außer dem Kanzler noch den Chef des Bundeskanzleramts.
01:09
Die CSU bekommt drei Ressorts, die SPD sieben.
01:15
Die Neuwahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler soll am 6. Mai stattfinden.
01:20
Gewählt wird der Kanzler von den Abgeordneten des Bundestags in einer Sondersitzung.
01:25
Abgesehen von einer Sitzung am 8. Mai anlässlich des Gedenkens an das Kriegsende vor 80 Jahren,
01:31
tritt das Parlament regulär erst wieder in der Woche ab dem 12. Mai zusammen.
01:38
Laut Grundgesetz muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Gesprächen mit den Fraktionen den Kandidaten vorschlagen.
01:45
Gewählt wird dann geheim und ohne Aussprache.
01:49
Nötig ist die absolute Mehrheit der Abgeordneten stimmen.
01:55
Nach der Wahl werden der Kanzler und die weiteren Mitglieder des Kabinetts durch Steinmeier ernannt
02:01
und die neue Regierung im Bundestag vereidigt.
02:04
Dann kann die konstituierende Sitzung des Kabinetts stattfinden.
02:08
Untertitelung des ZDF für funk, 2017
02:17
Untertitelung des ZDF für funk, 2017
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