"Neuwahl nicht gut, Mehrheit finden" - Babler bei Van der Bellen - video Dailymotion

DER STANDARD

Nach dem Platzen der FPÖ-ÖVP-Koalitionsverhandlungen hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag Gespräche mit den Parteichefs über eine Regierungsbildung aufgenommen. Als letzter war SPÖ-Chef Andreas Babler dran. Dieser erschien erst knapp vor seinem Termin beim Präsidenten in Begleitung von ÖGB-Chef Wolfgang Katzian und Klubvize Philip Kucher vor der Hofburg. Davor hatte er sich mit seinem Präsidium beraten und im Anschluss mitgeteilt, dass er Neuwahlen für falsch hielte.  Thumbnail: APA/Georg Hochmuth  Mehr zum Thema und die neuesten Updates auf https://www.derstandard.at.

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00:00Als letzter der Parteichiefs am Donnerstag ist am späten Nachmittag SPÖ-Vorsitzender

00:05Andreas Babler zu seinem Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg eingetroffen.

00:11Ja, gutes Gespräch mit Herrn Bundespräsidenten über die Zukunft, dass wir möglichst schnell

00:17wieder stabile Verhältnisse kriegen.

00:18Ich glaube, das erwarten sich viele Ihrer Zuseher, das erwarte ich mir selber als Bürger

00:22dieser Republik und das erwarten Sie wahnsinnig viele Menschen, dass wir endlich stabile Verhältnisse

00:27kriegen.

00:29Das werde ich Ihnen in den nächsten Stunden und Tagen auch erzählen.

00:32Zuvor hatte sich Babler mit seinem Präsidium beraten und teilte im Anschluss mit, dass

00:37er Neuwahlen für falsch hielte.

00:39Ich würde es für das Land nicht gut finden, wenn wir jetzt in einer Neuwahlsituation,

00:42in einer Wahlkampfsituation über die nächsten Monate kommen.

00:46Unser Ziel ist es nun möglichst schnell eine Mehrheit zu finden, Stabilität zu finden

00:50für unser Land.

00:51Da gibt es zwei große Möglichkeiten, die wir sehen, nämlich dass wir als gewählte

00:56Abgeordnete, als gewählte Mandatare auch ein handlungsfähiges Parlament jetzt repräsentieren,

01:05die aufeinander zugehen und deswegen werden wir auch Gespräche führen mit den Parteien

01:11Neos, Grüne, ÖVP und der SPÖ, um es möglich ist auszuloten, dass es auch beispielsweise

01:19schnell zu einer stabilen Budgetsituation, die ja die Grundlage auch für Handlungen,

01:24plus auch die notwendigen Impulse inhaltlicher Natur, plus die großen Eckpunkte auch in

01:29Bewegung bringen kann.

01:30Und gleichzeitig daraus auch möglicherweise eine zweite Option entwickeln, weil wir sehen,

01:37dass aufeinander zugehen und da braucht auch als SPÖ hier dazu die ÖVP, ob daraus möglicherweise

01:44auch eine Koalitionsregierung ein stabiles Fundament bekommen könnte.

01:48Inhaltliche Basis ist für die SPÖ ein sozial gerechtes Budget, mit dem der Arbeitsmarkt

01:53gestützt wird und Teuerung, speziell hohe Energie- und Wohnkosten, bekämpft werden soll.

01:58Herr Bablas, Sie sind gerade vom Gespräch her nicht zufrieden.

02:01Sollten Sie jetzt weitergehen?

02:03Nein, wir haben ein gutes Gespräch gehabt, die Situation erwärtert.

02:06Ich habe bei meinem Bundespräsidenten das gesagt, was ich in den letzten Tagen auch

02:09öffentlich gesagt habe, dass die SPÖ natürlich Verantwortung immer in diesem Land auch bereit

02:15ist zu übernehmen.

02:16Sie sind in Brüssel vorgelegt.

02:18Vielen Dank.

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